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AGB
Webdesignvertrag
Webhostingvertrag
Wartungsvertrag

Zwischen der GEP im folgenden Anbieter genannt und Firma Ihr Firmenname im folgenden Kunde genannt wird folgender Vertrag geschlossen:

2.1.) § 1 Gegenstand des Vertrages
(1) Die Firma GEP erstellt nach den Vorgaben des Kunden eine Präsentation für das Internet.
Die Erstellung der Präsentation erfolgt in Absprache mit dem Kunden und ist auf das schriftliche Angebot der Firma GEP beschränkt. Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung eines Konzeptes für eine Website und die Erstellung der Website.
(2) Die Einstellung der Website in das World Wide Web auf einem eigenen oder fremden Server sowie die Beschaffung einer Internet-Domain ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.
(3) Die Website beinhaltet folgende Bestandteile: Erstellung einer Internetpräsentation laut schriftlichem Angebot.

2.2.) § 2 Pflichten des Anbieters
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, eine gebrauchstaugliche Website im HTML-Format herzustellen und diese dem Kunden auf einem geeigneten Datenträger zu übergeben.
(2) Der Anbieter erbringt seine vertraglich geschuldeten Leistungen in fünf Phasen nach Maßgabe der folgenden Absätze 3 - 6.
(3) Planungsphase:
Der Anbieter erarbeitet zunächst ein Konzept für die Struktur der Website. Zu dieser Struktur gehören ein Verzeichnis über die hierarchische Gliederung der einzelnen Web-Seiten (Strukturbaum), ein etwaiges Framekonzept, die Platzierung von Links und - soweit vereinbart – die Einbindung eines E-Mail Fensters.
(4) Konzeptphase:
Nach Fertigstellung des Konzepts und nach Freigabe des Konzepts durch den Kunden erstellt der Anbieter eine Basisversion der Website auf der Grundlage des freigegebenen Konzepts. Die Basisversion muss die Struktur der Website erkennen lassen, die wesentlichen gestalterischen Merkmale beinhalten und die notwendige Grundfunktionalität aufweisen. Zur notwendigen Grundfunktionalität gehört insbesondere die Funktionstüchtigkeit der Links, die die einzelnen Web-Seiten verbinden.
(5) Produktionsphase:
Nach Fertigstellung der Basisversion und deren Freigabe durch den Kunden erstellt der Anbieter die Endversion der Website.
(6) Test + Marketing:
Nach Ablauf der Produktionsphase hat der Kunde 2 Wochen Zeit, Korrekturen vornehmen zulassen. Optimierung der Präsentation durch Metatags + Keywords sowie Suchmaschinenanmeldung.
(7) Der Anbieter verpflichtet sich, die Website zu optimieren auf Internet Explorer, Version 5.5 mit einer Bildschirmauflösung von 1024x768 Pixel. Anderslautende Absprachen werden schriftlich fixiert.
(8) Bilddateien und Animationen sind so abzuspeichern, dass sie mit den oben spezifizierten Browsern uneingeschränkt zu betrachten sind.

2.3.) § 3 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter die in die Website einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich.
(2) Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
(3) Der Kunde wird dem Anbieter die einzubindenden Texte in folgender Form zur Verfügung stellen:
- in digitaler Form im Dateiformat: MS.Word / MS.Exel
(4) Der Kunde wird dem Anbieter Bilddateien (Fotos, Grafiken, Logos etc.) folgendermaßen zur Verfügung stellen:
- in gedruckter Form (bzw. Fotoabzüge) in einer Qualität, die sich zur Digitalisierung per Scanner eignet
- in digitaler Form im Dateiformat jpg.

(5) Der Kunde wird dem Anbieter die Titel der einzelnen Web-Seiten, einige Schlüsselworte zu jeder Seite und jeweils eine Beschreibung der einzelnen Web-Seiten zur Verfügung stellen, damit titles, keywords und descriptions mittels Metatags in den Quellcode der einzelnen HTML - Seiten integriert werden können.
(6) Der Kunde wird dem Anbieter die gemäß vorstehenden Absätzen zu liefernden Inhalte und Angaben spätestens unverzüglich nach Beendigung der Konzeptphase zur Verfügung stellen.
(7) Sobald der Anbieter ein Konzept erstellt hat, das die vertraglichen Anforderungen erfüllt, wird der Kunde diesen Entwurf durch schriftliche Erklärung freigeben.
(8) Nach Erstellung einer Basisversion der Website durch den Anbieter, die den vertraglichen Anforderungen entspricht, verpflichtet sich der Kunde, die Basisversion durch schriftliche Erklärung freizugeben.

2.4.) § 4 Abnahme
(1) Nach Fertigstellung der Website ist der Anbieter verpflichtet, dem Kunden die Website auf einem geeigneten Datenträger zur Verfügung zu stellen. Der Kunde ist zur Abnahme der Website verpflichtet, sofern die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht.
(2) Während der Herstellungsphase ist der Anbieter berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile der Website zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden
Bestandteile der Website den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

2.5.) § 5 Urheberrechte und Verwertungsrechte
(1) Die urheberrechtlichen Verwertungsrechte an den Webseiten stehen der Firma GEP zu. Hat die Firma GEP Grafik oder Bildmaterial des Layouts selbst erstellt oder geschaffen, so bleiben die dazu notwendigen Hilfsmittel (Entwürfe, Fotonegative, etc.) im Eigentum der Firma GEP. Wurde der Firma GEP Material in irgendeiner Form durch den Kunden selbst zur Herstellung der Webseiten zur Verfügung gestellt, so versichert der Kunde, dass er Inhaber der Urheberrechte an dem zur Verfügung gestellten Material ist oder ihm die Nutzung dieser Urheberrechte vom Berechtigten eingeräumt wurde. Soweit von Seiten Dritter gegenüber der Firma GEP Ansprüche oder Rechte aufgrund des verwandten Materials geltend gemacht werden, stellt der Kunde der Firma GEP von jeglichen Ansprüchen frei.
(2) An geeigneten Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberstellung des Anbieters aufgenommen. Der Kunde ist nicht dazu berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.

2.6.) § 6 Vergütung
(1) Die Parteien vereinbaren eine Pauschalvergütung.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, an den Anbieter eine Pauschalvergütung auf Grundlage des schriftlichen Angebotes zu zahlen. Die Pauschalvergütung umfasst die Leistungen des Anbieters gemäß §§ 1 und 2 dieses Vertrages.
(3) Grundlage für die Erstellung weiterer HTML-Seiten ist der aktuelle beigelegte Preiskatalog.

2.7.) § 7 Zahlungsmodalitäten
(1) Mit Ablauf der „Produktionsphase / Kurztest, Upload, Onlinetest", laut Zeitlichen Ablaufplan, ist eine Abschlagszahlung von 50% der in §6 Absatz 2 vereinbarten Summe zu entrichten.
(2) Nach Fertigstellung der Website wird der Anbieter dem Kunden die vertraglich geschuldete Vergütung in Rechnung stellen (Schlussrechnung).
Die Schlussrechnung ist innerhalb von zehn Werktagen zur Zahlung fällig.
Die Schlussrechnung wird mit Abschluss der Testphase, laut zeitlichem Ablaufplan, erstellt.

2.8.) § 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Für Mängel der Website haftet der Anbieter nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen (§§ 633 ff. BGB).
(2) Der Anbieter ist für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen.
(3) Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Website resultieren, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
(4) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung
des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters gilt.

2.9.) § 9 Kündigung
(1) Dieser Vertrag kann nur aus wichtigem Grund gekündigt werden.
(2) Der Anbieter ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn
• der Kunde seine Verpflichtungen gemäß § 3 dieses Vertrages nachhaltig verletzt;
• der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen
gemäß § 7 Abs. 2 dieses Vertrages nicht nachkommt.

2.10.) § 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
(2) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Bielefeld als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieses Vertrages.

Bielefeld, 29.01.2010

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